PA Demokratie im Aufwind
02. Oktober 2017
Am vergangenen Wochenende fand in Wels das “mehr demokratie! Camp 2017” statt. Zusammen mit “Österreich entscheidet” haben sich dort viele unabhängige Demokratie-Plattformen für ein gemeinsames Vorgehen in Richtung mehr Demokratie solidarisiert.
“Zusammen erreichen wir einfach mehr” – darüber war man sich am Wochenende in Wels unter den Vertreter*innen der anwesenden Demokratie-Initiativen schnell einig. Und getreu diesem Motto erarbeitete man in drei Tagen im Rahmen von Workshops und Diskussionen konkrete nächste Schritte und Maßnahmen zur Umsetzung der gemeinsamen Interessen. Mit dabei waren unter anderem “Aktiv Demokratie”, deren zentrales Anliegen die Einführung eines demokratischen Mitentscheidungsrechtes für alle Menschen ist, die in Österreich leben, sowie die Initiative “mehr demokratie!”, d ie sich für eine Demokratisierung auf allen politischen Ebenen und in allen gesellschaftlichen Bereichen einsetzt.
Auch wenn die einzelnen Initiativen sich strategisch und organisatorisch unterscheiden – gemeinsam ist ihnen das Anliegen, mehr Demokratie und Mitspracherecht in Österreich möglich zu machen. Um das zu erreichen, arbeitet man nun mit vereinten Kräften als ersten Schritt an dem von Österreich entscheidet initiierten Verbindlichen Volksentscheid. Das Instrument ermöglicht als Ergänzung zum repräsentativen System mehr Mitspracherechte für Bürger*innen. Eine Petition zur Einführung ist bereits im Gang ( www.entscheidet.at ).
Mit dabei am “mehr demokratie! Camp 2017” war auch der international anerkannte Experte für Direkte Demokratie, Andi Gross. Er gab in seinem Vortrag wichtige Einblicke und Impulse, ging in den anschließenden Diskussionen aber auch auf die Stolpersteine in einem direktdemokratischen System ein. Zur grundsätzlichen Auseinandersetzung mit Demokratie meinte er: “In Österreich sollte es in jedem Bundesland mindestens einen Demokratie-Club geben, wo sich die Menschen sachkundig in dieser Beziehung machen.”
Den Abschluss des Wochenendes ganz im Zeichen der Demokratie bildete das Bootcamp von Österreich entscheidet . Da mit der Einführung des Verbindlichen Volksentscheids auf Gemeindeebene gestartet werden soll, wurden dort in einer Expert*innenrunde unter anderem Netzwerkanalysen durchgeführt.
K o n t a k t : T a n j a L a c k n e r p r e s s e @ e n t s c h e i d e t . a t 0 6 6 4 / 1 1 4 2 2 9 9
