Kurzinfo
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Martin Diendorfer – (Solidarische Linke Kärnten –Solidarna Levica Koroška)
Wenn in Klagenfurt für ein Hallenbad 40 Millionen Euro Steuergeld ausgegeben werden sollen und die Stadtpolitik seit Jahren zu keiner Entscheidung gelangt, dann sollten die Bürgerinnen und Bürger am Wort sein, um die Lösung zu finden, mit der sie die nächsten 50 Jahre leben wollen. Und das muss definitiv mehr sein, als die Entscheidung zwischen zwei Standorten im Westen der Stadt, sondern eine umfassende Beteiligung auf Grund valider Informationen.
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Karin Ruppert – (F.A.I.R. in Klagenfurt)
Als oppositionelle Gemeinderätin sind mir bereits Entscheidungen im Vorfeld des Bürgerrates, die auf Basis des Zusammentreffens der Resonanzgruppe (Politik, STW, Interessensgruppen) erfolgt sind, aufgefallen. Die Einrichtung des „Bürgerrates“ war eine Entscheidung des Stadtsenates, der Gemeinderat wurde hierbei nicht eingebunden. Die Berichte über eine „eigenartige Abwicklung“ des Bürgerrates bestärkten meine Zweifel daran, ob es sich hier um eine seriöse Bürger_innenbeteiligung handelt, oder doch, wie es mir jemand in einem Brief schrieb um „betreutes Denken“.
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Roland Jaritz – (Aktiv-Demokratie)
Die Weiterentwicklung und Verbesserung der Bürger_innenbeteiligung als Instrument der direkten Demokratie, der direkten Mitgestaltung und der direkten Einflussnahme der Bürger_innen zu ihrem eigenen Wohle steht im Mittelpunt der Demokratiebewegung. Uns geht es um die absolut gleichberechtigte Teilhabe von Bürger_innen an wesentlichen Entscheidungsprozessen.
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Bettina Pirker – (KPÖ Kärnten/Koroška)
Für mich steht die Möglichkeit der Teilhabe aller Menschen in allen Bereichen des Lebens im Mittelpunkt meines politischen Wirkens. Das beginnt im konkreten Fall mit der Teilhabe am Entscheidungsprozess und endet bei der Leistbarkeit des Hallenbadbesuches. Da muss die alleinerziehende Mutter aus Feschnig genauso einbezogen werden, wie Jungfamilien im Westen der Stadt. Möglich ist das nur, wenn der Bürger_innenbeteiligungsprozess auch auf wissenschaftlich fundierten Füssen steht und nicht nur im Interesse einiger weniger abgewickelt wird.
Aktionen und Ziele
Das primäre Ziel ist natürlich die Durchführung einer breiten, seriösen und verbindlichen Bürger_innenbeteiligung durch die Stadt Klagenfurt. Wie diese aussehen könnte, dafür haben wir beispielhaft einen Fragebogen erarbeitet. Erreichen wollen wir unser Ziel mittels einer Petition, für die wir sowohl online unter https://mein.aufstehn.at/p/hallenbad-neu, als auch offline bis Ende September mindestens 2000 Unterschriften sammeln wollen.
Weiters sind auch Versammlungen geplant, bei denen sowohl unsere Petition zur Unterschrift aufliegen wird, als auch unser Fragebogen. Ergänzt werden diese Aktionen durch unsere Facebook-Seite: https://www.facebook.com/unserhallenbad/, auf der wir nicht nur über Aktuelles, wie den Fortschritt unserer Petition, berichten werden, sondern auch nützliche Links, wie z.B. Informationen zum Hallenbadbau in Graz Eggenberg vor ein paar Jahren, bereit stellen und gerne Anregungen entgegennehmen.
