OFFENE DEMOKRATIE
Man sagt uns, wir leben in einer Demokratie, und doch haben wir nichts zu bestimmen. Man sagt uns, wir hätten die Macht, weil wir alle paar Jahre wählen dürfen, und doch sind wir bereits am Tag nach der Wahl wieder so machtlos wie am Tag davor.
In einer Demokratie sollte jede Stimme gelten.
In Wirklichkeit bestimmen die Parteien statt uns, und in diesen wiederum einige wenige Personen, welche eine enorme, zentralisierte Macht im Staat ausüben. Die Parteien und ihre Führungseliten haben wichtige demokratische Schutzmechanismen – von fast allen unbemerkt – faktisch ausgeschaltet. Sie bestimmen, wer ins Parlament gewählt werden kann. Sie bestimmen, worüber im Parlament abgestimmt wird. Sie bestimmen, wie abgestimmt wird. Sie bestimmen, wer welches Amt bekommt und die Staatsgewalt ausübt. Meistens sind das ihre Seilschaften oder sie selbst.
Die Folgen sind nicht nur Reformstau, Fehlentscheidungen, strukturelle Korruption und die Verschwendung von Zeit, Wissen und Ideen fast aller Menschen, die sich für die Gemeinschaft als Ganzes engagieren wollen, ohne sich von einer einzelnen Partei vereinnahmen zu lassen.
Vor allem herrscht in diesem System ein ständiger Konflikt, mit Manipulation und Lügen, bis hin zu Hass und latenter Gewaltneigung. Der Drall zum Extremismus gefährdet die Demokratie, die bei jeder Wahl auf der Kippe steht.
Wieso diese Scheindemokratie entstehen konnte und warum wir sie so lange geduldet haben, wissen wir nicht. Aber wir haben einen Plan, wie wir den Systemwechsel in eine echte Demokratie schaffen können, in der jede Stimme gilt. Wir müssen dafür den einzigen Tag in jeder halben Dekade nützen, an dem wir noch rechtmäßiger Souverän sind:
Den nächsten Wahltag.
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